Radverkehr fördern

Berlin – „Radfahren fördert nicht nur die individuelle Gesundheit, sondern leistet auch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und ist eine sichere Fortbewegungsart in der Corona-Pandemie“, erklärt Andreas Wagner, Sprecher für ÖPNV und Fahrradmobilität der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die heutige Präsentation des Fahrradklima-Tests durch den Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) und Verkehrsminister Andreas Scheuer. Andreas Wagner weiter:

„Im vergangenen Jahr sind viele Menschen auf das Fahrrad umgestiegen, um so überfüllte Busse, S- und U-Bahnen sowie Trambahnen zu entlasten. Das ist gut für alte oder chronisch kranke Menschen, die auf den ÖPNV angewiesen sind, da es so leichter ist, Abstände einzuhalten, was Kontakte und somit das Infektionsrisiko reduziert.

In vielen Städten wurden im letzten Jahr Pop-Up-Radwege durch die Behörden ausgewiesen, um zusätzlichen Platz für den Radverkehr zu schaffen und ihn sicherer zu machen. Wichtig ist, diese Pop-Up-Radwege jetzt zu regulären Radwegen zu verstetigen.

Verkehrsminister Scheuer muss deutlich mehr für radverkehrsfreundliche Städte tun, als sie nur auszuzeichnen. Es braucht endlich die Verkehrswende; es darf nicht alles so weiterlaufen wie bisher: Der Radverkehr darf nicht länger zugunsten des Autoverkehrs benachteiligt werden.

Gegen Pop-Up-Radwege wurde in verschiedenen Städten von der Autolobby geklagt. Zwar beschloss z.B. das Oberverwaltungsgericht in Berlin, dass diese bestehen bleiben dürfen, und Berlin hat wegen seiner Radverkehrspolitik insbesondere in der Corona-Pandemie einen Sonderpreis gewonnen. Jedoch ist das nicht ausreichend: Die Bundesregierung muss hier jetzt dringend gesetzlich aktiv werden, um den Kommunen bei der Einrichtung und Verstetigung von Pop-Up-Radwegen Rechtssicherheit zu geben.“