Aktion Abbiegeassistent
Berlin/München – Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die „Aktion Abbiegeassistent“ (#IchHabDenAssi) ins Leben gerufen. Dabei wird das [ … ]
Bayerische Fehlbesetzung
Berlin/München – Angesichts der Überlegung der bayerischen Justiz im Streit um saubere Luft „Erzwingungshaft gegen bayerische Amtsträger“ prüfen zu lassen, äußert [ … ]
Massive Förderung des ÖPNV für Kommunen notwendig
Berlin – „Das Modellprojekt zur Reduzierung von Ticketpreisen im ÖPNV in den fünf Städten Bonn, Essen, Herrenberg, Mannheim und Reutlingen zielt [ … ]
„Sehr gut“ von abgeordnetenwatch.de
Berlin/Geretsried – Pünktlich zur Zeugnisausgabe in jedem Bundesland gab es auch für die Volksvertreterinnen und -vertreter in Berlin Noten. Andreas Wagner [ … ]
Abbiegeunfälle verhindern
Berlin – Der Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN „Abbiegeunfälle verhindern – Radfahrer und Fußgänger besser schützen“ [ … ]
Abbiegeassistenzsysteme für LKW schnell einführen
Zu Protokoll gegebene Rede vom 28. Juni 2018. Sehr geehrter Herr Präsident!Verehrte Damen und Herren!Liebe Bürgerinnen und Bürger! Ein neunjähriges Mädchen [ … ]
Straffreiheit für Fahren ohne Fahrschein
Berlin/Bad Tölz-Wolfratshausen – Nach dem Bericht über das aggressive Verhalten von S-Bahn-Kontrolleuren gegenüber einer 15 jährigen Schülerin und einer 70 jährigen [ … ]
Kein Platz für Rassismus
Berlin/Bad Tölz-Wolfratshausen – Zum internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Andreas Wagner, MdB (DIE LINKE) aus Geretsried: „Im vergangenen Jahr wurden über [ … ]
Ausbau des ÖPNV und Nulltarif
Sehr geehrter Herr Präsident!Verehrte Damen und Herren!Liebe Bürgerinnen und Bürger! Es ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung, dass Gerichtsurteile notwendig sind, [ … ]
Kostenloser ÖPNV nicht im Koalitionsvertrag
Berlin – Zu Überlegungen der Bundesregierung einen kostenlosen Öffentlichen Personennahverkehr einzuführen, erklärt der Obmann im Verkehrsausschuss und Sprecher für den ÖPNV [ … ]