Sicherheitspaket für Radfahrer
Berlin – Anlässlich der heutigen Einbringung mehrerer Haushaltsanträge zur Verbesserung der Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer erklärt Andreas Wagner, Bundestagsabgeordneter DIE LINKE, [ … ]
Parlament umfassend beteiligen
Berlin/Geretsried – Mit Blick auf die von der Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder gestern beschlossenen Maßnahmen zur [ … ]
Pop-up Radwege rechtens
Berlin – Am 06.10.2020 gab das Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg bekannt, dass die neuen temporären Radfahrstreifen („Pop-up Radwege“) entgegen der erstinstanzlichen Entscheidung des [ … ]
ÖPNV-Gipfel längst überfällig
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Wer oft mit dem Zug unterwegs ist oder in [ … ]
ÖPNV-Gipfel einberufen
Berlin/Geretsried – Zum morgigen Tag des Nahverkehrs fordert der Geretsrieder Bundestagsabgeordnete und Obmann im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Andreas [ … ]
Auslandseinsätze beenden
Erklärung anlässlich des Antikriegstages am 1. September 2020 Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen [ … ]
Wohnsituation verbessern
Geretsried/München – In den vergangenen Wochen kam es mehrfach zu Corona-Ausbrüchen bei Saisonarbeitern in der Landwirtschaft und bei Flüchtlingen, die in [ … ]
Corona-Briefe #2
In meinem Brief an den Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder vom 28.07.2020 machte ich in Anbetracht zahlreicher Corona-Ausbrüchen bei Saisonarbeitern in der [ … ]
Note 1 bei Abgeordnetenwatch
Berlin/Geretsried – Mit Beginn der Sommerferien erhalten nicht nur Schülerinnen und Schüler Zeugnisnoten, sondern auch die Abgeordneten des Bundestages. Die Plattform [ … ]
Rettungsschirm für ÖPNV
Berlin/Geretsried – In der kommenden Woche wird der Bundestag angesichts der Corona-Krise über ein zweites Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket entscheiden. Aufgrund zu [ … ]