Völkerrecht
Internationales Recht einhalten!
„Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst [ … ]
Völkerrecht stärken
„Eine starke Armee, personell und materiell, ist das effektivste Mittel um Kriege zu verhindern“, (Verteidigungsminister Boris Pistorius, SPD, 27.08.2025). Ein Blick [ … ]
Kriegsverbrechen verfolgen
Eine Regierung*, die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen das humanitäre Völkerrecht begeht, verdient keine Unterstützung und Solidarität, sondern gehört vor den Internationalen [ … ]
Bombardierung von Atomanlagen rechtswidrig
Da greift ein Land, dass dem Atomwaffensperrvertrag nicht beigetreten ist, den Internationalen Strafgerichtshof nicht anerkennt und tagtäglich Verbrechen gegen die Menschlichkeit [ … ]
Manifest Friedenssicherung
Ich begrüße ausdrücklich das „Manifest – Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung“ aus SPD-Friedenskreisen. Der Bruch von Völkerrecht darf [ … ]
Nein zur Aufrüstung
Ich finde die geplante massive Aufrüstung falsch und lehne es ab, die Infrastruktur „kriegstüchtig“ zu machen. Dafür wird es von mir [ … ]
Friedenspolitik – meine Sicht
Es wird überlegt hunderte von Milliarden Euro in Waffen, Militär und die Aufrüstung von Europa zu stecken. Verkauft wird uns das [ … ]
Völkerrecht-Verstoß inakzeptabel
Geretsried – Wegen Unterstützung des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der USA gegen den Irak habe ich heute auf Grundlage von § 80 StGB [ … ]
Angriffe stoppen
An dieBotschaft der Russischen Föderation Herrn Botschafter Krylov Geretsried, 25.10.99 Sehr geehrter Herr Botschafter Krylov, wir sind wegen der eskalierenden Gewalt [ … ]