Kriegsverbrechen verfolgen

Eine Regierung*, die Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen das humanitäre Völkerrecht begeht, verdient keine Unterstützung und Solidarität, sondern gehört vor den Internationalen Strafgerichtshof! Das verstehe ich unter Rechtsstaatlichkeit!

Ich erwarte von der Deutschen Bundesregierung, dass sie die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs in jeder Hinsicht unterstützt, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen das humanitäre Völkerrecht beim Namen nennt, missbilligt und auf eine Beendigung der Rechtsverstöße drängt!

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, auf das der Bundeskanzler und die Bundesminister vereidigt wurden, ist in Artikel 1 eindeutig:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“

*Ich nenne hier ganz bewusst keine Regierung namentlich, weil das, was ich schreibe, für jede Regierung gilt und der Algorithmus hier nicht alles wissen muss.

P.S. Der bayerische Foodbloger Markus ist bei Ferien und Feiertagen kompromisslos, wie er sagt und schreibt, ich bin es bei Menschenrechten!