Friedenspolitik – meine Sicht

Es wird überlegt hunderte von Milliarden Euro in Waffen, Militär und die Aufrüstung von Europa zu stecken. Verkauft wird uns das als Friedenspolitik. In Wirklichkeit geht es darum, die Kriegsführungsfähig zu steigern.

Ich verstehe unter Friedenspolitik etwas anderes: Diplomatische Anstrengungen, um Kriege zu beenden und neue zu verhüten, das Streben nach Völkerverständigung, das Bemühen um Kooperation und Abrüstungsverträge und die Stärkung internationalen Rechts.

Wer 80. Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges verantwortungsbewusst handelt, achtet die Charta der Vereinten Nationen und richtet sein Handeln danach aus. Das gilt nicht nur in Friedenszeiten, sondern insbesondere dann, wenn sich Regierungen an das Völkerrecht nicht halten, wenn es darum geht, auf eine Aggression zu reagieren, Menschenrechte zu schützen und den Frieden wieder herzustellen.

Regierungen, die Völkerrechtsverstöße mit unterschiedlichen Standards bewerten, höhlen internationales Recht aus, schwächen dieses, verringern dessen Akzeptanz und machen die Welt unsicherer.

Militär und atomare Massenvernichtungswaffen als Mittel der Abschreckung sind keine Mittel, die Verständigung, Kooperation und Frieden schaffen, sondern frieren einen (auf dem Schlachtfeld noch nicht ausgetragenen) Konflikt lediglich ein – stets verbunden mit der Gefahr einer (auch irrtümlich und unbeabsichtigten) Eskalation und der drohenden Vernichtung der Lebensgrundlagen der Menschheit.

Ich finde es im größtem Maße unmoralisch, viele hundert Milliarden Euro in Waffen zu stecken, mit dem Argument, dies diene der Sicherheit von Menschen, während gleichzeitig nicht annähernd die notwendigen Mittel bereitgestellt werden, um Armut, Hunger und heilbare Krankheiten zu bekämpfen – und in Folge dessen auf unserer Erde tausende Menschen elendig zu Grunde gehen und sterben.

Es ist richtig und wichtig, die Resilienz unserer Gesellschaft gegen Aggressionen von Außen, Destabilisierungsversuchen von Innen und hinsichtlich der Folgen der Klimakrise zu stärken. Dazu gehören:

– Ein funktionierendes und starkes Gesundheitswesen.

– Ein Ausbau und eine Stärkung des Katastrophenschutz

– Eine sichere und gut ausgebaute IT-Infrastruktur

– Eine sichere und unabhängige Energieversorgung.

– Bezahlbarer Wohnraum und sichere Arbeitsplätze zur Existenzsicherung aller

– und vieles andere mehr …

Manche tun so, als ob sie die Weisheit mit dem Löffel gefressen hätten. Ich kann für mich nur sagen: Keine Ahnung, ob ich richtig liege. Ich habe auch keine Patentrezepte für den Umgang mit der aktuellen Weltlage. Was ich hier aufgeschrieben habe, sind Gedanken, die mir heute spontan gekommen sind und die ich jetzt einfach mal teile …