Seit einem Monat SPD-Mitglied

Seit einem Monat bin ich Mitglied der SPD. Für die freundliche Aufnahme in den Ortsverband Geretsried und den Kreisverband Bad Tölz-Wolfratshausen bin ich dankbar und ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Viele hat es überrascht, dass ich der SPD beigetreten bin – im positiven oder im negativen Sinne. Manche haben gehofft, dass ich das Bündnis Sahra Wagenknecht unterstütze oder wieder der Linken beitrete. Manche hätten sich gefreut, wenn ich Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen geworden wäre.

Das Ergebnis der Landtagswahlen in Bayern und die aktuellen Umfragewerte auf Bundesebene sind für die SPD alles andere als erfreulich. Populär ist es derzeit nicht, der SPD beizutreten. Manche fragen sich deshalb vielleicht: „Wieso tritt der jetzt in die SPD ein?“

Ich bin der SPD beigetreten, weil ich es mit Blick auf das Erstarken der extremen Rechten und der Konservativen wichtig finde, die SPD als einflussreiche politische Kraft zu stärken. Ich will das im Folgenden näher ausführen.

Diejenigen, die im politischen Geschäft sind, wissen das politische Einscheidungen oft hochkomplex und alles andere als eine einfache Angelegenheit sind. Jede Entscheidung muss auf ihre möglichen Auswirkungen überprüft und zu möglichen Alternativen abgewogen werden. Wer Entscheidungen nicht alleine treffen kann, muss sich mit anderen Verständigen und wo es keinen Konsens gibt, zum Kompromiss bereit sein – innerhalb einer Partei und in einer Koalition.

Es ist Aufgabe der Opposition, Regierungshandeln zu hinterfragen, die Regierung auf Missstände hinzuweisen und auf Abhilfe zu drängen sowie sich mit eigenen Ideen und Vorschlägen einzubringen. Kritik am Verhalten der Regierung darf und soll sein. Kritik äußern zu können und zu dürfen ist etwas, was eine Demokratie ausmacht.

Derzeit erleben wir jedoch eine Stimmungsmache gegen die SPD und Regierungskoalition von der – so meine Befürchtung – allein die extreme Rechte und die Konservativen profitieren werden. Ich meine nicht inhaltliche Kritik. Was ich meine, ist das Erzeugen einer „Antistimmung“ gegen gewählte Volksvertreter*innen und demokratische Institutionen. Damit wird nicht nur das gesellschaftliche Klima vergiftet, sondern ich sehe darin auch eine Gefahr für die Demokratie.

Um die lauter werdenden Forderungen aus den Reihen von CDU/CSU, FDP und AfD nach Kürzungen im Sozialbereich wirksam zurückweisen zu können, braucht es eine Stärkung des Sozialdemokratie, der Gewerkschaften und die Zusammenarbeit aller politischen und gesellschaftlichen Akteure, denen soziale Gerechtigkeit wichtig ist.

Ich habe schon immer einen eigenen Kopf und habe schon bei der Linken als Parteimitglied nicht einfach alles abgenickt. Ich sehe so manche Positionierung oder Entscheidung der SPD, die auf Bundesebene getroffen wird, kritisch und vertrete andere Ansichten. Manches geht mir auch nicht weit genug. Das ist völlig normal, in einer demokratischen Partei. Gleichzeitig weiß ich auch, dass es auf die Stärke einer Partei ankommt, um Ideen und Ziele erfolgreich verwirklichen zu können.

Ich finde soziale Gerechtigkeit wichtig, so wichtig, dass ich mich in der Politik dafür stark machen will – innerhalb der SPD und gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen der SPD. Eine soziale Politik, die sich um alle kümmert und Sorgen ernst nimmt und diejenigen, die sich in einer schwierigen Lebenslage befinden, nicht zurücklässt, ist das beste Mittel um der extremen Rechten den Nährboden zu entziehen!

Überlassen wir den Scharfmachern nicht das Feld! Durch Stammtischparolen steigen keine Löhne und entstehen keine bezahlbaren Wohnungen! Ich bin davon überzeugt: Wir kommen mit Solidarität besser durch die Krise, als mit ausgefahrenen Ellenbogen, von denen nur die Starken profitieren! Gestalten wir gemeinsam die Zukunft (sonst machen es andere)!