Augen und Ohren auf!

Eine eigene Meinung haben. Sich Sorgen machen. Nicht mit allem einverstanden sein. Normal. Was nicht normal ist: Zusammen mit Verschwörungsideologen, Scharfmachern und Nazis auf die Straße gehen, deren Ziel nicht Freiheit, sondern die Destabilisierung des demokratischen Rechtsstaates ist!

An einer Demo ist etwas faul, wenn Verschwörungsideologen und Rechtsextremisten dazu aufrufen. Das passiert dann, wenn ein Aufruf zu einer Demo keine deutliche Abgrenzung vornimmt – oder es überhaupt keinen Aufruf mit klaren politischen Inhalten und Forderungen gibt (wie häufig bei den sogenannten „Corona-Spaziergängen“).

Eine Demo, bei der es „gegen Corona-Maßnahmen“ geht und nicht klar ist, wofür oder wogegen ganz konkret eigentlich demonstriert wird, ist unbedacht und kann geradezu eine Einladung für die rechtsextreme Szene sein, die Demo für ihre Zwecke zu instrumentalisieren.

Entscheidend ist deshalb nicht ob und wogegen demonstriert wird, sondern wofür und was das Ziel der Demo ist. Also, was ist das Ziel der Demo? Die bloße Artikulation eines Anliegens (welches Anliegen?) oder die bewusste und gezielte Missachtung von Recht & Ordnung?

Bei letzterem wird eine Konfrontation mit der Polizei bewusst in Kauf genommen oder provoziert – um möglichst unschöne Bilder von Polizeigewalt gegen Demo-Teilnehmerinnen und -teilnehmern zu erzeugen. Diese Bilder haben eine nicht zu unterschätzende emotionale Wirkung. Das wissen Scharfmacher, die in einer solchen Situation auf Eskalation setzen und nicht auf Deeskalation. Das Ergebnis sind Bilder, die über Social Media verbreitet werden, mit dem Ziel die Stimmung weiter anzuheizen, was oft zu einer weiteren Radikalisierung führt.

Das ist gut für Nazis und andere Scharfmacher und schlecht für unsere Demokratie und für das friedliche Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Deshalb: Augen und Ohren auf und nicht einfach bei jeder Demo mitlaufen! Insbesondere, diejenigen, die bisher keine oder nur wenig Demo-Erfahrung haben, dürfen sich angesprochen fühlen. Wer Demo-Erfahrung hat, dürfte wissen, wie leicht es für politische Aktivisten (Profis) ist, Inhalt und Verlauf einer Demo zu beeinflussen.